Es war einmal ein Militärputsch. Eine Handvoll „hoher Mohn“ mit Sternen und Waffen, eine Invasion von Machtorten, die Entlassung der Führung im Amt. Kurz gesagt, das gesamte Kit, das Sie kennen. Heutzutage bevorzugen Diktatoren den Weg der falschen Demokratie, der viel subtiler und effektiver ist.
Ein Forscherteam der University of California analysierte, wie autoritäre Regime die Kunst der demokratischen Täuschung perfektionieren und ein System schaffen, das internationale Institutionen nutzt, um ihre Macht zu legitimieren. Es ist ein Wandel, der die Regeln des globalen politischen Spiels verändert. Und vielleicht hat es bereits einen gefährlichen „Wettbewerb“ ausgelöst, der selbst „echte“ Demokratien in einem Wettlauf nach unten um die Gesellschaft „wettbewerbsfähig“ macht.
Die neuen Gesichter der falschen Demokratie
L 'UC-Institut für globale Konflikte und Zusammenarbeit (IGCC) hat drei aufschlussreiche Studien erstellt, veröffentlicht am Überprüfung internationaler Organisationen. Die Forschung unter der Leitung von Emilie Hafner-Burton e Christin Schneiderzeigt, wie autoritäre Regime zu Meistern darin werden, das internationale System zu manipulieren.
Lauren Prather, außerordentlicher Professor für Schule für globale Politik und Strategie, hebt einen entscheidenden Punkt hervor: Wenn Bürger das Vertrauen in den Wahlprozess verlieren, beginnen sie, die Legitimität gewählter Vertreter und Institutionen in Frage zu stellen. Dieser Vertrauensverlust kann verheerende Folgen haben, wie gezeigt wurde (aber dies ist nur ein Beispiel). seit dem Aufstand vom 6. Januar 2021 in den Vereinigten Staaten.
Falsche Demokratie: Der Aufstieg der Zombie-Beobachter
Die erste Studie enthüllt ein beunruhigendes Phänomen: das von „Zombie“-Wahlbeobachter, Organisationen, die offensichtlich betrügerische Wahlen „überwachen“ und validieren. Ihre Präsenz hat dramatisch zugenommen: von 23 % der Wahlen im Jahr 2000 auf 40 % im Jahr 2020.
Christina Cottiero e Sarah Sunn Bush analysierte 141 Wahlbeobachtungsorganisationen. Das Ergebnis ist beunruhigend: Diese falschen Beobachter widersprechen oft bewusst den Ergebnissen legitimer Beobachter.
Ein symbolträchtiges Beispiel ist die ParlamentswahlAserbaidschan im Jahr 2020: während dieOSZE Den Mangel an echtem Wettbewerb beklagten die Beobachter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Sie lobten den Prozess als „wettbewerbsorientiert und kostenlos“. Weitere Beispiele für die Drift sind vorhanden in der zweiten Studie. Die dritte Studie, geführt von Hafner-Burton, Schneider e Jon Pevehouse, analysiert 48 Regionalorganisationen mit autoritärer Mehrheit zwischen 1945 und 2015. Die Entdeckung ist deprimierend: Viele übernehmen rein kosmetische „Good Governance“-Politik, in der Praxis setzen sie jedoch Modelle falscher Demokratie um.
Organisationen mögenAfrikanische UnionBeispielsweise verabschieden sie formelle Mandate zur Unterstützung der Menschenrechte und zur Korruptionsbekämpfung, diese bleiben jedoch symbolisch oder gelten nur für Nichtmitgliedstaaten. Interessanterweise sind diese Richtlinien werden häufig unter dem Druck demokratischer Partner wie der Europäischen Union verabschiedet, haben jedoch kaum praktische Auswirkungen auf die Verbesserung der Regierungsführung.
Westliche Demokratien: ein Weckruf
Ich bin besonders besorgt darüber, dass sich selbst in gefestigten westlichen Demokratien einige Anzeichen dieser demokratischen Erosion abzeichnen. Wir sind nicht vor der Gefahr der „Demokratieverfälschung“ gefeit. Wir beobachten immer häufiger besorgniserregende Phänomene: Konzentration des Medieneigentums in wenigen Händen, Zensur in sozialen Netzwerken getarnt als „Faktenüberprüfung“, Manipulation von Informationen durch undurchsichtige Algorithmen.
Selbst in unseren Demokratien leidet die Meinungsfreiheit subtiler, aber konstanter Druck, oft begründet mit der Notwendigkeit, „Desinformation“ zu bekämpfen.
Die Zukunft der Demokratie steht auf dem Spiel
Diese Studien vonInitiative zur Zukunft der Demokratie Sie zeichnen ein beunruhigendes Bild. Autoritäre Regime haben ein ausgeklügeltes Handbuch entwickelt, das demokratische Institutionen in Werkzeuge verwandelt, um sie zu untergraben. Stephan Haggard, Professor derUniversität von Kalifornien, hebt hervor, dass diese Aktionen gegen die Justiz oder die Integrität des Wahlsystems schwieriger zu erkennen und zu bekämpfen sind als herkömmliche Staatsstreiche.
Mir scheint klar, dass der Schutz der Demokratie ein grundlegendes Überdenken traditioneller Ansätze (einige) erfordert Angebote sogar das Aufkommen einer „Superdemokratie“). Die Herausforderung der Zukunft wird darin bestehen, neue Strategien zu entwickeln, um diesen subtilen, aber mächtigen Formen demokratischer Subversion entgegenzuwirken.